Die österreichische Jugend besteht, ähnlich wie die Arbeiterklasse, aus Menschen mit unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlicher kultureller, religiöser, ethnischer oder sexueller Zugehörigkeiten. Alle diese Unterschiede in Kultur und Lebensführung werden seit Jahrzehnten durch die herrschende Politik aller bürgerlichen Parteien instrumentalisiert, um Trennungslinien innerhalb der Jugend und der Arbeiterklasse zu schaffen. Als Kommunistinnen und Kommunisten setzen wir uns hingegen das Ziel, die Jugend in einer Front zu organisieren, die den Kampf für die Rechte der Jugend an Schulen, Betrieben und Hochschulen anführt; die Jugendfront stellt an sich den Anspruch, die vielen großen und kleinen Ungleichheiten, Diskriminierungen und Bedürfnisse der Jugend als Ausgangspunkt für eine klassenkämpferische Politik zu nehmen. Das bedeutet, dass wir die kapitalistische Ausbeutung nicht gegen tatsächliche Diskriminierungen ausspielen, sondern im Gegenteil, innerhalb und außerhalb unserer Organisation Bewusstsein dafür schaffen wollen, wie Ausbeutung und Diskriminierung miteinander verwoben sind. Mit dem Marxismus-Leninismus können wir die politisch-ideologische Grundlage dafür schaffen, weder in die Falle des plumpen Chauvinismus, der Ignoranz noch der bürgerlichen Identitätspolitik zu tappen.
Rassismus und Spaltung
Die nationalistischen Kräfte, wie die FPÖ bzw. rechtsextreme Organisationen abseits der bürgerlichen Parlamente, streuen bewusst rassistische Vorurteile und verklären sich zu Vertreterinnen und Vertretern der „kleinen Leute“. Zur Propaganda der Rechten gehört es auch, insbesondere die Jugend durch Kultur- und Freizeitangebote zu rekrutieren. Dort, wo die Politik fast aller bürgerlichen Parteien die Kommerzialisierung von Sport-, Freizeit- und Kulturangeboten durch ihre Privatisierungs- und Kürzungspolitik vorangetrieben haben, können diese Kräfte Erfolge erzielen. Auch in ländlichen Regionen und Stadtteilen in Ballungsräumen versuchen politische Kräfte wie die FPÖ den Mangel an (leistbarem) Wohnraum, heruntergekommene oder fehlende Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Arbeitslosigkeit auf die angebliche „Flut“ an Migrantinnen und Migranten, Geflüchteten und „Arbeitsunwilligen“ zu schieben. Primär die FPÖ hat als bürgerliche Regierungspartei bewiesen, dass ihr Rassismus oft als Vorwand dient, um die Interessen des Monopolkapitals durchzudrücken, die das Leben der Jugend und Arbeiterklasse verschlechtern. Ihre Bildungspolitik zementiert die Selektion und das Ausfiltern von Kindern ab 10 im Schulsystem ein; sie fordern strengere Kontrollen, „Leistungsdokumentationen“ und „Kompetenzchecks“; in der Hochschulpolitik fordern sie restriktivere Zulassungshürden und Studiengebühren, weil Hochschulbildung nicht als Recht des Volkes angesehen wird, sondern als eine Ware, die man sich leisten können muss.
Dabei vertritt die FPÖ in fast keinem dieser Punkte eine unverwechselbare Politik, sondern sie spielt wie alle nationalistischen bzw. rechtsextremen Kräfte den Rammbock für jene Politik, die teilweise oder sogar zur Gänze auch von sogenannten gemäßigten, liberalen und linken Parteien in den bürgerlichen Parlamenten durchgesetzt werden. Es ist eine Tatsache, dass auch ohne FPÖ-Regierungsbeteiligung Parteien wie SPÖ und Grüne massive Verschärfungen des Einbürgerungsgesetzes, die praktische Abschaffung des Asylrechts, eine intransparente und repressive Abschiebepolitik betreiben.
Unser Ausgangspunkt bleibt dabei immer, dass nur der Klassenkampf die praktische Perspektive bietet, allen Unterdrückten einen Ausweg aus der bestehenden kapitalistischen Ausbeutergesellschaft und der imperialistischen Barbarei zu bieten, die Hass zwischen den Völkern, Ausbeutung, Unterdrückung und Kriege produzieren. Wir dürfen also auch innerhalb unserer politischen Arbeit in der Jugend nicht den Fehler begehen, Diskriminierung und Ausgrenzung allein auf eine moralische Frage oder auf einen Kampf um die „besseren Ideen“ zu reduzieren.
Vermeintliche Anerkennung im Dienste des Kapitals
Innerhalb der österreichischen Jugend besteht ein hohes Bewusstsein über die Schädlichkeit von Rassismus, aber auch ein steigendes Bewusstsein darüber, sich gegen Frauenfeindlichkeit und sexistischen Vorurteilen, gegen Homo- und Transphobie zu stellen. In den letzten Jahren zeigt sich aber auch, wie viele gut meinende Jugendliche von bürgerlichen Parteien und dem Kapital über verschiedene Kanäle beeinflusst werden. Unter dem Deckmantel von „Diversität“, „Repräsentation“, „Privilegienchecks“ und „Inklusion“ werden an sich fortschrittliche Haltungsweisen in die bürgerliche Identitätspolitik kanalisiert. Hierzu zählen auch verschiedene linke Strömungen und Organisationen, die sich mitunter als „kommunistisch“ oder „marxistisch“ bezeichnen. Ihnen gemeinsam ist die Spaltung des Volkes in unendliche Identitäten, die voneinander abgekapselt in „Communities“ politisch kämpfen sollen. So etwa organisieren angeblich „radikale Feministinnen“ Kundgebungen, an denen Männer nicht teilnehmen dürfen; in „Frauenstreiks“ soll die Haus- und Erziehungsarbeit niedergelegt werden, um nicht einfach gegen den kapitalistischen Staat und die Konzerne, sondern in erster Linie gegen die männlichen Partner aus der eigenen Klasse im Haushalt vorzugehen; durch Quotenregelungen und „Diversity Management“ soll der Frauenanteil, aber auch der Anteil von ethnischen und sexuellen Minderheiten bzw. „LGBTQIA*-Personen erhöht werden. Anstatt die kapitalistische Ausbeutung und die politischen Strategien des Kapitals zu problematisieren, wird hingegen versucht der Jugend einzutrichtern, dass es einen Kapitalismus menschlichen Antlitz geben könnte, wenn man bloß die weiße, privilegierte und/oder überalterte Mehrheitsgesellschaft Österreichs marginalisiert.
Materialismus statt Diskurs
Solche Tendenzen zeigen sich auch in antirassistischen Ansätzen, wonach nur Migrantinnen und Migranten bzw. ethnische Minderheiten über Rassismus sprechen und die alleinige Definitionsmacht darüber hätten. In diesem Fahrwasser der völligen Individualisierung gesellschaftlicher Probleme, wie Rassismus und Frauenunterdrückung, die Teil der objektiv existierenden Klassengesellschaft sind, reiht sich auch die sogenannte Queer-Theorie ein. Diese basiert auf wissenschaftsfeindlichen, postmodernen Theorien aus den 1970er-Jahren, die mittlerweile schon fast Mainstream-Status im Zuge der Bürgerrechtsbewegungen der LGBT-Personen und einer gewissen kulturellen Wende in westlichen Gesellschaften wie Österreich gewonnen haben. Die Queer-Theorie leugnet die materiellen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse kapitalistischer Gesellschaften sowie die biologischen Grundlagen des Geschlechterverhältnisses. Es geht der Queer-Theorie und den Bewegungen, die diese zum Konsens haben, nicht einfach um den gerechtfertigten Kampf gegen Homo- und Transphobie. Die Befreiung von LGBT-Personen soll in erster Linie über Sprache und Diskurse erfolgen, diese würden die soziale Wirklichkeit schaffen. Sprach- und Diskurspolitik, subjektive Befindlichkeiten ergänzt um politischen Aktivismus in isolierten Klein- und Kleinstgruppen sind das Resultat dieser politischen Theorien, die die Jugend beeinflussen.
Ohne diese politischen Strömungen mit nationalistischen oder gar faschistischen Kräften gleichsetzen zu wollen, tragen sie doch auf ihre Weise zur Spaltung der Jugend bei. Die politische Konsequenz der bürgerlichen Identitätspolitik ist schlussendlich eine Entsolidarisierung und Leugnung des Klassenkampfes. Tatsächlich ist allen Vordenkern dieser im Kern kleinbürgerlichen Theorien der Pessimismus zugrunde, dass die Arbeiterklasse nicht über die zentralen gesellschaftlichen Machtpotentiale verfügt oder aber, dass sich der Aufbau des Sozialismus und Kommunismus spätestens seit der Konterrevolution in der Sowjetunion als unmöglich herausgestellt hätte. Alles, was bleibt, ist es, für „seine Community“ das Beste herauszuschlagen. Unter dem teilweise enormen Einfluss des bürgerlichen Feminismus und der LGBT-Bewegung, versuchen opportunistische Kräfte, auf dieser Welle mitzuschwimmen und den Marxismus zu „modifizieren“.
Intervention und kein Selbstzweck
Entgegen allen anderen Strömungen innerhalb der sogenannten linken Bewegung und den verschiedenen bürgerlichen Kräften verteidigen wir unseren marxistisch-leninistischen Standpunkt und ordnen uns weder der einen noch der anderen Bewegung innerhalb der Frauenbewegung, LGBT-Bewegung, den antirassistischen oder antifaschistischen Bewegungen unter. Die Aktivitäten unserer Organisation fordern von uns, gemeinsam mit der Partei der Arbeit Taktiken zu entwickeln, um in diese Bewegungen zu intervenieren, wo es sinnvoll ist, und sich wiederum von Bewegungen zu distanzieren, die objektiv betrachtet die Jugend und Arbeiterklasse in politische Sackgassen manövrieren bzw. von politisch schädlichen Kräften aufgezogen werden. Wo eine Beteiligung unsererseits an Aktionen mit anderen politischen Kräften geschieht, ist diese weder Selbstzweck noch geht es darum, eine „Bewegung für die Bewegung“ zu schaffen.
Viele unserer langjährig aktiven Genossinnen und Genossen haben viele Erfahrungen gemacht im Kampf gegen Diskriminierung. Als Jugendfront der Partei der Arbeit dulden wir keine Ausgrenzung und Diskriminierung aufgrund von rassistischen, frauenfeindlichen, LGBT-Phobien und sonstigen Vorurteilen. Innerhalb unserer Strukturen wollen wir vorleben, wie die Jugend trotz aller scheinbaren Unterschiede gemeinsam politisch kämpfen, arbeiten und siegen kann. Wir bezeichnen uns als Kommunistinnen und Kommunisten, und als nichts anderes, weil nur der Kampf für den Sozialismus und Kommunismus die Menschheit befreien wird. Daher ist der Kampf gegen die Spaltung und Diskriminierung innerhalb der Jugend aufs Engste mit dem allgemeinen Klassenkampf verbunden, den die kommunistische Partei als höchste Form der Organisation der Arbeiterklasse, anführt. Die Geschichte der Arbeiterbewegung und aktuelle Klassenkämpfe zeigen weltweit, dass eine solche Perspektive wirklich die Nutznießer von Ausbeutung und Unterdrückung konfrontiert und kulturell verschiedene Volksschichten im Kampf verbindet. Letztlich ist die Geschichte der sozialistischen Revolutionen im 20. Jahrhundert auch ein eindrucksvoller Beweis für die vereinigende Macht des revolutionären Klassenkampfes.